Infrastruktur wird oftmals aus Steuermitteln finanziert und muss daher gepflegt werden. Auch wenn hier enormer Finanzierungsbedarf besteht, so bedeutet es nicht, dass Steuergelder im Straßenbau immer besonders zweckmäßig eingesetzt werden.
Aber nicht nur im Bereich Brücken und Verkehr ist Steuergeldverschwendung der Fall, sondern auch bei großen Bauprojekten, wie z.B. dem neuen Zentrum für Operative Medizin der Uniklinik Düsseldorf. Seit 2006 wurden dafür ca. 170 Millionen Euro verbaut. 2010 sollte der Betrieb aufgenommen werden, doch konnten technische Mängel bis heute nicht behoben werden. Zudem fehlt die bauaufsichtliche Abnahme, so die Sprecherin der Uniklinik.
Rund 2 Millionen Euro werden nun jährlich für Reinigung, Heizung und Wartung technischer Geräte gezahlt. Ob der Betrieb jemals aufgenommen wird, ist fraglich.
Ursachen für diese Problematiken sind fehlende Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Bedarfsbeschreibungen und Machbarkeitsstudien oder Kostenobergrenzen, die unerwartet überschritten wurden. Hinzu kann fehlerhafte Planung oder Bauausführung bei Heizung, Lüftung oder Brandschutz kommen.
Diese oben genannten Gründe deckt das sogenannte Schwarzbuch auf. Es zeigt aber auch, wie es anders geht. Unter dem Kapitel „Erfolge“ wird gezeigt, dass sich der Kampf gegen die Verschwendung der Steuermittel lohnt.
Sie haben Fragen zum Thema?
Wenden Sie sich gerne an Ihren Ansprechpartner für Steuerberatung:
Steuerberater und Diplom-Kaufmann Matthias Brinkmann
